Mehr Bürgerbeteiligung

Konstantin von Notz

Maschen (CS) - Am vergangenen Freitag veranstalteten Bündnis90/Die Grünen einen Vortrag, in welchem sie ein System für mehr Bürgerbeteiligung vorgestellt haben. Referent war Konstantin von Notz, innen- und netzpolitischer Sprecher der Grünen. Im April starteten Bündnis90/Die Grünen mit der Website: enquetebeteiligung.de eine Möglichkeit zur Beteiligung von Bürgern an politischer Arbeit. Die Beteiligung war im Verhältnis gesehen recht hoch, ca. 3000 Personen beteiligten sich an dem Projekt. Ziel ist eine Form der direkten Demokratie über das Internet.
Allerdings stehen diesem Projekt noch einige Probleme im Weg: So ist die Manipulation von Daten im Internet sehr einfach möglich, solange es keine eindeutige Identifizierung der Stimmen, bzw. der Personen hinter den Stimmen gibt. So können große Lobbygruppen Abstimmungen zu ihren Gunsten verändern. Sobald aber eine eindeutige Identifizierung möglich ist, werden Datenschutzbestimmungen nicht mehr eingehalten.
Es ist ein schwieriges Thema, dem sich angenommen werden muss. Die Frage, warum die Politik noch nicht weiter auf die Problematik eingegangen ist blieb allerdings unbeantwortet. Denn die schwindende Bürgerbeteiligung ist ja schon länger ein Problem, dessen sich angenommen werden sollte.